Ja, das betriebliche Eingliederungsmanagement wird in § 167 Absatz 2 SGB IX geregelt und gilt für alle Beschäftigten.

Nein, es werden alle Tage berücksichtigt, an denen Sie arbeitsunfähig waren.

Ja! Es gilt der Grundsatz der Freiwilligkeit. Auch wenn Sie einem BEM-Prozess bereits zugestimmt haben, können Sie Ihre Zustimmung zu jedem Zeitpunkt widerrufen. Der Prozess wird sofort beendet und die bereits begonnen und vereinbarten Maßnahmen werden nicht weiter umgesetzt.

Nein! Die Diagnose ist keine Information, die der Arbeitgeberin oder BEM-Manager bzw. BEM-Managerin mitgeteilt werden muss. Im Einzelfall kann es aber sinnvoll sein, unsere Betriebsärztin darüber zu informieren, damit diese die übrigen Beteiligten – nach Ihrer Zustimmung – über die Auswirkungen am Arbeitsplatz informieren kann.

Es hat grundsätzlich keine rechtlichen Auswirkungen, wenn Sie mit der Durchführung eines BEMs nicht einverstanden sind und dieses ablehnen.

Stimmen Sie allerdings trotz ordnungsgemäßer Aufklärung nicht zu, ist das Unterlassen eines BEM „kündigungsneutral“. Das bedeutet, die Arbeitgeberin muss wie in jedem Fall einer krankheitsbedingten Kündigung gemäß §1 Absatz 2 Satz 4 KSchG vortragen und beweisen, dass eine negative Gesundheitsprognose vorliegt, durch die Fehlzeiten erhebliche betriebliche Interessen beeinträchtigt sind und auch die abschließende Interessenabwägung nicht gegen die soziale Rechtmäßigkeit der Kündigung spricht. Der arbeitsgerichtliche Prüfungspunkt „ordnungsgemäßes BEM“ fällt in einem solche Fall weg. Sie könnten sich in einem Verfahren nicht darauf berufen, dass kein BEM durchgeführt wurde oder keine leidens- oder behindertengerechte Anpassung des Arbeitsplatzes versucht wurde.

Nein, ohne Ihre Zustimmung dürfen Ihre Daten nicht weitergegeben werden.
Sie müssen immer eine schriftliche Zustimmung zur Nutzung bzw. Weitergabe Ihrer Daten an Dritte freigeben. Dies ist immer freiwillig.

Ohne Sie ist die Durchführung eines BEMs nicht möglich. Neben Ihrer Zustimmung zum Verfahren ist auch Ihre aktive Mitarbeit erforderlich, um einen zielführenden BEM-Prozess durchzuführen. Sie können den Prozess auch jederzeit abbrechen, allerdings können Sie sich dann nicht darauf berufen, dass kein BEM angeboten oder durchgeführt wurde.

Ihre BEM-Akte wird vernichtet. Es sei denn, Sie haben Ihre Einwilligung erteilt, dass der/die neue für Sie zuständige BEM-Manager bzw. BEM-Managerin Ihre BEM-Akte übernehmen darf und ggfs. ein offenes Verfahren weiterführt.

Nein, die stufenweise Wiedereingliederung ist kein BEM, aber sie kann im Rahmen eines BEMs zum Überwinden von Arbeitsunfähigkeitszeiten eingesetzt werden. Die stufenweise Wiedereingliederung “Hamburger Modell” wird oft mit dem mit dem BEM verwechselt. Bei der stufenweisen Wiedereingliederung erstellt der Arzt oder die Ärztin gemeinsam mit der oder dem Erkrankten einen Plan zu schrittweise Rückkehr zur Arbeit, der aber vor Umsetzung durch die Arbeitgeberin genehmigt werden muss.

Es gibt 3 Wege wie ein BEM-Prozess beendet werden kann.

• Die vereinbarten Maßnahmen wurden umgesetzt und es werden keine unmittelbaren weiteren Maßnahmen veranlasst.
• ​Der/Die Mitarbeitende ist an einer nachdrücklichen Umsetzung des BEM nicht interessiert, so dass keine zielführenden Maßnahmen vereinbart und umgesetzt werden können.
• ​​Der/Die Mitarbeitende erklärt das Verfahren seiner-/ihrerseits als beendet.